Das Wetter in Heilbronn

Polizeireport

12. August 2020

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Ferienspaß in der experimenta

Ein abwechslungsreiches Programm erwartet kleine und große Besucher während der Sommerferien im Science Center experimenta in Heilbronn. Neue Filme und Shows im Science Dome sowie die Mitmach-Ausstellung „Schlag-Zeug“ versprechen eine spannende Reise in die Welt der Naturwissenschaft und Technik.

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Suchen und finden

Bio-Höfe und Bio-Läden in der Region Heilbronn. Alle Adressen...

 

War es Corona?

Wer wissen möchte, ob er möglicherweise unbemerkt oder mit nur leichten Symptomen eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus durchgemacht hat, kann sein Blut auf Antikörper testen lassen. Ab Dienstag, 28. Juli 2020, bietet SLK im Klinikum am Gesundbrunnen Antikörper-Tests an.Stand Mitte Juli 2020 wurden weltweit über 12 Millionen Infektionsfälle mit SARS-CoV-2 festgestellt, in Deutschland gibt es bislang rund 200.000 bestätigte Infektionen.
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Trolli 2020 fällt Corona zum Opfer

Der Trollinger-Marathon 2020 findet nicht statt. „Wir bedauern das sehr und wissen, dass nicht nur Teilnehmer des Trolli jeden Alters, sondern auch Zuschauer sich auf diesen Lauf sehr gefreut haben“, sagt der Geschäftsführer der Heilbronn Marketing GmbH, Steffen Schoch.

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Erste Besen öffnen wieder

Die ersten Besenwirtschaften in der Region öffnen wieder..

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Wichtige Wein-Projekte realisiert

Zwei wichtige Weinprojekte für die Stadt Heilbronn sind soweit gediehen, dass sie eigentlich eröffnen könnten, wäre da nicht die Corona-Krise: der Weinpavillon Neckarbühne von den Gesellschaftern der Heilbronner Wein Villa und der Weinausschank am Wartberg des Verkehrsvereins.

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Wollhaus-Eigentümer obsiegen im Rechtsstreit gegen Stadt Heilbronn

Die Zukunft des Heilbronner Wollhauszentrums ist wieder völlig offen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat Eigentümern des Einkaufszentrums recht gegeben, die gegen Abrisspläne der Stadt klagten. Das Gericht mit Sitz in Mannheim hatte am 10. November mündlich verhandelt und das Urteil am 16. November bekanntgegeben.

Die Stadt Heilbronn (Antragsgegnerin) hatte mit dieser Satzung den Bereich rund um das Wollhauszentrum als Sanierungsgebiet „Wollhausplatz“ förmlich festgelegt. Dadurch waren sämtliche Grundstückskaufverträge, Baumaßnahmen und langfristigen Mietverträge in diesem Gebiet genehmigungspflichtig. Das Wollhauszentrum war in den 70er Jahren als innerstädtisches Einkaufszentrum errichtet worden. Derzeit finden sich im Wollhauszentrum im Wesentlichen außer dem Mediamarkt Läden mit Angeboten aus dem Billigpreissegment sowie Leerstände. Ziel der Sanierung „Wollhausplatz“ war die Entwicklung des Bereichs zu einem zeitgemäßen, wettbewerbsfähigen und attraktiven Handelsstandort mit unterschiedlichen Geschäften und Angeboten - sprich Abriss und Neubau.

Gegen die Sanierungssatzung hatten sich die Antragstellerinnen mit ihrem am 17. März 2015 beim VGH gestellten Normenkontrollantrag gewandt. Sie sind zu insgesamt ca. 86 % Eigentümer des Wollhauszentrums. Sie machen geltend, sie seien bei der Vorbereitung der Sanierungssatzung nicht hinreichend beteiligt worden. Die von der Stadt Heilbronn vorgenommene Abwägung sei fehlerhaft.

Der Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Zur Begründung des Urteils hatte der Vorsitzende des 3. Senats bei der mündlichen Urteilsverkündung im Wesentlichen ausgeführt, die Sanierungssatzung leide nicht an einem beachtlichen Verfahrensfehler, jedoch an materiell-rechtlichen Fehlern, die zu ihrer Unwirksamkeit führten. Die Antragsgegnerin sei zwar zu Recht vom Vorliegen städtebaulicher Missstände ausgegangen. Die Stadt habe jedoch keine alternativen Prüfungen dazu angestellt, ob der vorgesehene Abriss des Wollhauses und ein Neubau zur Erreichung der Sanierungsziele zwingend erforderlich seien. Die baulichen Mängel des Wollhauszentrums ließen sich durch eine von den Klägern beabsichtigte Kernsanierung in weiten Teilen beseitigen. Dies sowie die Durchführbarkeit der Sanierung gegen den Willen der Eigentümer in angemessener Zeit habe die Antragsgegnerin nicht ausreichend ermittelt und damit die Bedeutung des Eigentumsrechts der Antragstellerinnen mangelhaft in die Abwägung eingestellt.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden (Az.: 3 S 572/15).