Das Wetter in Heilbronn

Polizeireport

1. Juni 2020

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Spielzeit am Theater Heilbronn ist wegen Corona-Epidemie beendet

"Schweren Herzens müssen wir die Spielzeit 2019/2020 am Theater Heilbronn beenden", verkündet die Pressereferentin Silke Zschäckel. Das Foto von Jochen Quast zeigtden Schauspieler Stefan Eichberg auf der leeren Bühne und vor dem leeren Zuschauerraum im Großen Haus des Heilbronner Theaters, ein Schnappschuss aus einer Probe, als das Theater noch proben durfte.

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Heilbronn: Corona-Delle bei Eheschließungen

Trotz der derzeit noch geltenden Corona-Beschränkungen nimmt das Heilbronner Standesamt weiter Trauungen im Rathaus vor – allerdings unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregeln. „Die Zahl der Eheschließungen hat aber deutlich nachgelassen“, berichtet Standesamtsleiter Uwe Schlund. So sei die Zahl der sonst stark nachgefragten Trautermine am Samstag zuletzt von etwa acht auf die Hälfte zurückgegangen.

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Lauffen: Großbrand im Städtle

Feuer zerstört zwei Wohnhäuser, zwei weitere Gebäude beschädigt: Unklar ist die Ursache eines Brandes, der am Montagnachmittag in der Lauffener Altstadt zahlreiche Einsatzkräfte von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst beschäftigte.

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Wichtige Wein-Projekte realisiert

Zwei wichtige Weinprojekte für die Stadt Heilbronn sind soweit gediehen, dass sie eigentlich eröffnen könnten, wäre da nicht die Corona-Krise: der Weinpavillon Neckarbühne von den Gesellschaftern der Heilbronner Wein Villa und der Weinausschank am Wartberg des Verkehrsvereins.

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Trolli 2020 fällt Corona zum Opfer

Der Trollinger-Marathon 2020 findet nicht statt. „Wir bedauern das sehr und wissen, dass nicht nur Teilnehmer des Trolli jeden Alters, sondern auch Zuschauer sich auf diesen Lauf sehr gefreut haben“, sagt der Geschäftsführer der Heilbronn Marketing GmbH, Steffen Schoch.

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Neueröffnung: Medizinisches Versorgungszentrum Möckmühl

Wer in Möckmühl zum Haus- oder Kinderarzt muss, hat ab Januar 2020 eine neue Anlaufstelle.

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Thomas Weber neuer Chef der SLK-Kliniken

Thomas Weber hat mit Jahresbeginn seinen Dienst als Geschäftsführer der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH angetreten. Er folgt auf Dr. Thomas Jendges, der SLK nach elf Jahren aus familiären Gründen zum Jahresende verlassen hat.

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Erste Besen öffnen wieder

Die ersten Besenwirtschaften in der Region öffnen wieder..

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Suchen und finden

Bio-Höfe und Bio-Läden in der Region Heilbronn. Alle Adressen...


Preisverleihung des Otto Kirchheimer Preises. V.l.: Gudrun Hotz-Friese, Prof. Dr. Dr. h c. Angelika Nußberger M.A., Prof. Dr. Dres h. c. Andreas Voßkuhle, Harald Friese, Oberbürgermeister Harry Mergel

Wollhaus-Eigentümer obsiegen im Rechtsstreit gegen Stadt Heilbronn

Die Zukunft des Heilbronner Wollhauszentrums ist wieder völlig offen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat Eigentümern des Einkaufszentrums recht gegeben, die gegen Abrisspläne der Stadt klagten. Das Gericht mit Sitz in Mannheim hatte am 10. November mündlich verhandelt und das Urteil am 16. November bekanntgegeben.

Die Stadt Heilbronn (Antragsgegnerin) hatte mit dieser Satzung den Bereich rund um das Wollhauszentrum als Sanierungsgebiet „Wollhausplatz“ förmlich festgelegt. Dadurch waren sämtliche Grundstückskaufverträge, Baumaßnahmen und langfristigen Mietverträge in diesem Gebiet genehmigungspflichtig. Das Wollhauszentrum war in den 70er Jahren als innerstädtisches Einkaufszentrum errichtet worden. Derzeit finden sich im Wollhauszentrum im Wesentlichen außer dem Mediamarkt Läden mit Angeboten aus dem Billigpreissegment sowie Leerstände. Ziel der Sanierung „Wollhausplatz“ war die Entwicklung des Bereichs zu einem zeitgemäßen, wettbewerbsfähigen und attraktiven Handelsstandort mit unterschiedlichen Geschäften und Angeboten - sprich Abriss und Neubau.

Gegen die Sanierungssatzung hatten sich die Antragstellerinnen mit ihrem am 17. März 2015 beim VGH gestellten Normenkontrollantrag gewandt. Sie sind zu insgesamt ca. 86 % Eigentümer des Wollhauszentrums. Sie machen geltend, sie seien bei der Vorbereitung der Sanierungssatzung nicht hinreichend beteiligt worden. Die von der Stadt Heilbronn vorgenommene Abwägung sei fehlerhaft.

Der Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Zur Begründung des Urteils hatte der Vorsitzende des 3. Senats bei der mündlichen Urteilsverkündung im Wesentlichen ausgeführt, die Sanierungssatzung leide nicht an einem beachtlichen Verfahrensfehler, jedoch an materiell-rechtlichen Fehlern, die zu ihrer Unwirksamkeit führten. Die Antragsgegnerin sei zwar zu Recht vom Vorliegen städtebaulicher Missstände ausgegangen. Die Stadt habe jedoch keine alternativen Prüfungen dazu angestellt, ob der vorgesehene Abriss des Wollhauses und ein Neubau zur Erreichung der Sanierungsziele zwingend erforderlich seien. Die baulichen Mängel des Wollhauszentrums ließen sich durch eine von den Klägern beabsichtigte Kernsanierung in weiten Teilen beseitigen. Dies sowie die Durchführbarkeit der Sanierung gegen den Willen der Eigentümer in angemessener Zeit habe die Antragsgegnerin nicht ausreichend ermittelt und damit die Bedeutung des Eigentumsrechts der Antragstellerinnen mangelhaft in die Abwägung eingestellt.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden (Az.: 3 S 572/15).