Das Wetter in Heilbronn

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Wer kann Fandorf?

Die Heilbronner Marketinggesellschaft HMG will nicht mehr Veranstalterin sein und sucht für das WM-Fandorf 2018 einen Partner. Weiterlesen auf HN-REGIO.NET...

Was bleibt? Was zählt?

Beim 9. Festival Tanz! Heilbronn präsentiert das Heilbronner Theater vom 17. bis 21. Mai herausragende Arbeiten des zeitgenössischen Tanzes in allen drei Spielstätten. Weiterlesen auf HN-REGIO.NET...

Heilbronn-Räder für alle

Weil die Bikes im Retro-Design aber bei allen Heilbronnern so gut ankommen, soll nun jeder die Möglichkeit haben, sich ein Heilbronn-Fahrrad zuzulegen. Wer bis 28. Februar bestellt, bekommt das Fahrrad für 849 Euro.
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Am 30.3. Abendprobe in der Wein Villa mit dem Weingut Zaiß

Eine Abendprobe mit dem Weingut Zaiß in der Wein Villa in Heilbronn findet am Donnerstag, 30. März 2017, statt.
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Bio-Höfe und Bio-Läden in der Region Heilbronn. Alle Adressen...

  

Trolli am 7. Mai 2017

Am 7. Mai 2017 ist es wieder soweit. Heilbronn erwartet zum 17. Trollinger Marathon und Halbmarathon mehr als 6000 Läufer, die durch die Stadt, die Landkreisgemeinden und durch die wunderschöne Weinberglandschaft rund um Heilbronn gemeinsam dem Ziel entgegensprinten. 

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Wollhaus-Eigentümer obsiegen im Rechtsstreit gegen Stadt Heilbronn

Die Zukunft des Heilbronner Wollhauszentrums ist wieder völlig offen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat Eigentümern des Einkaufszentrums recht gegeben, die gegen Abrisspläne der Stadt klagten. Das Gericht mit Sitz in Mannheim hatte am 10. November mündlich verhandelt und das Urteil am 16. November bekanntgegeben.

Die Stadt Heilbronn (Antragsgegnerin) hatte mit dieser Satzung den Bereich rund um das Wollhauszentrum als Sanierungsgebiet „Wollhausplatz“ förmlich festgelegt. Dadurch waren sämtliche Grundstückskaufverträge, Baumaßnahmen und langfristigen Mietverträge in diesem Gebiet genehmigungspflichtig. Das Wollhauszentrum war in den 70er Jahren als innerstädtisches Einkaufszentrum errichtet worden. Derzeit finden sich im Wollhauszentrum im Wesentlichen außer dem Mediamarkt Läden mit Angeboten aus dem Billigpreissegment sowie Leerstände. Ziel der Sanierung „Wollhausplatz“ war die Entwicklung des Bereichs zu einem zeitgemäßen, wettbewerbsfähigen und attraktiven Handelsstandort mit unterschiedlichen Geschäften und Angeboten - sprich Abriss und Neubau.

Gegen die Sanierungssatzung hatten sich die Antragstellerinnen mit ihrem am 17. März 2015 beim VGH gestellten Normenkontrollantrag gewandt. Sie sind zu insgesamt ca. 86 % Eigentümer des Wollhauszentrums. Sie machen geltend, sie seien bei der Vorbereitung der Sanierungssatzung nicht hinreichend beteiligt worden. Die von der Stadt Heilbronn vorgenommene Abwägung sei fehlerhaft.

Der Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Zur Begründung des Urteils hatte der Vorsitzende des 3. Senats bei der mündlichen Urteilsverkündung im Wesentlichen ausgeführt, die Sanierungssatzung leide nicht an einem beachtlichen Verfahrensfehler, jedoch an materiell-rechtlichen Fehlern, die zu ihrer Unwirksamkeit führten. Die Antragsgegnerin sei zwar zu Recht vom Vorliegen städtebaulicher Missstände ausgegangen. Die Stadt habe jedoch keine alternativen Prüfungen dazu angestellt, ob der vorgesehene Abriss des Wollhauses und ein Neubau zur Erreichung der Sanierungsziele zwingend erforderlich seien. Die baulichen Mängel des Wollhauszentrums ließen sich durch eine von den Klägern beabsichtigte Kernsanierung in weiten Teilen beseitigen. Dies sowie die Durchführbarkeit der Sanierung gegen den Willen der Eigentümer in angemessener Zeit habe die Antragsgegnerin nicht ausreichend ermittelt und damit die Bedeutung des Eigentumsrechts der Antragstellerinnen mangelhaft in die Abwägung eingestellt.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden (Az.: 3 S 572/15).

"Ich will lieber mit Weisen irren, als mit Unwissenden Recht zu behalten."
Marcus Tullius Cicero

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